Zölle, Steuern & Recht
Der grenzüberschreitende Handel unterliegt einer Vielzahl besonderer Rechts-, Steuer- und Zollvorschriften. Bevor Sie im Ausland erstmalig einen Vertrag abschließen, sollten Sie es nicht versäumen, sich juristischen Rat bei einem international tätigen Rechts- und Steuerexperten einzuholen. Im Bereich der Zölle bieten oft auch international tätige Speditionsunternehmen einen umfassenden Beratungsservice an.
Portal 21 - Informationsangebot zu Dienstleistungen in Europa
Portal 21 informiert über grenzüberschreitende Dienstleistungen. Sie erhalten hier Informationen über rechtliche Rahmenbedingungen bei Dienstleistungsangeboten in EU-Ländern und erfahren, an wen Sie sich bei Problemen wenden können.
Neue Zuständigkeiten für die Erteilung von Zolltarifauskünften
Zum 1. Januar 2009 wurden die Zuständigkeiten für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften und unverbindlichen Zolltarifauskünften für Umsatzsteuerzwecke grundlegend neu geregelt.
Bundeszollverwaltung
Die klassische Aufgabe des Zolls ist die Abfertigung von Waren im grenzüberschreitenden Verkehr (Drittlandsgrenzen, Flug- und Seehäfen). Dazu sind in den Grenz- und Binnenzollämtern die Beamtinnen und Beamten des Abfertigungsdienstes eingesetzt. Sie entscheiden bei der Warenabfertigung anhand nationaler und internationaler Regelungen, ob eine Ware ein-, aus- oder durchgeführt werden darf. Einschränkungen des Warenverkehrs sind aus handelspolitischen Gründen oder zur Wahrnehmung von Sicherheitsinteressen möglich. Hier finden Sie Informationen zu Zöllen und Steuern, Zollanmeldung Einfuhr / Normalverfahren, Atlas-Verfahren, Devisenumrechnungstabelle sowie Links zum Zolltarif TARIC.
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Eine Kernaufgabe des Amtes ist die im Bereich Außenwirtschaft angesiedelte Ausfuhrkontrolle. Eingebunden in die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung wirkt das BAFA als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit anderen Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystem mit. Die Ausfuhrkontrollen orientieren sich im Rahmen internationaler und gesetzlicher Verpflichtungen am Sicherheitsbedürfnis und außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Zu den außenwirtschaftlich relevanten Aufgaben des BAFA gehört zudem die Durchführung der im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union getroffenen Einfuhrregelungen.
Europäische Kommission
Für jeden EU-Tätigkeitsbereich gibt es eine Portalseite und eine Übersichtsseite. Über die Portallinks im Menü auf der linken Seite gelangen Sie zu verschiedenen Informationsquellen: die einschlägigen Seiten aller Organe, die jüngsten Entwicklungen, die damit verbundenen Rechtstexte und andere Dokumente. Über die Übersichtsseiten, gelangen Sie zu einer allgemeinen Einführung in das betreffende Sachgebiet. Dorthin gelangen Sie auch, wenn Sie auf den einzelnen Portalseiten auf "Kurzgefasst" klicken. Hier finden Sie Informationen der EU zu Steuern und Zöllen.
gtai-Rechtsnews
Wenn Sie am regelmäßigen Bezug von aktuellen Informationen zum ausländischen Wirtschafts- und Steuerrecht interessiert sind, sollten Sie den Service der gtai-Rechtsnews nutzen. So erhalten Sie einen schnellen Überblick über aktuelle Rechtsentwicklungen in einzelnen Ländern. Sind Sie interessiert, so können Sie sich mit einer E-Mail an die Germany Trade and Invest wenden und sich als Abonnent aufnehmen lassen.
Ausfuhrgenehmigungen online beantragen
Seit 1. November 2005 ist es jedem Antragsteller möglich seine Antragsformulare zum Antrag auf Ausfuhrgenehmigung elektronisch auszufüllen. Die entsprechenden Anwendungen stehen auf der Homepage des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur Verfügung. Vor der ersten Antragstellung ist eine elektronische Registrierung notwendig, diese erfolgt auf der oben angegebenen Internetseite.
Ausländische USt-IdNr.-Inhaber online überprüfen
Ab sofort können deutsche Unternehmer mit eigener Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) Namen und Anschrift des Inhabers einer ausländischen USt-IdNr. im Internet kontrollieren. Das Bundesamt für Finanzen (BfF) bietet den Service auf seiner Website an.
Fundstellen von Musterverträgen für den Geschäftsverkehr mit dem Ausland
Die Suche nach Musterverträgen/Vertragsmustern in deutscher, englischer und in anderen Sprachen wird mit dem neuen Leitfaden der IHK Lübeck "Fundstellen von Musterverträgen für den Geschäftsverkehr mit dem Ausland" erheblich erleichtert. Das Nachschlagewerk bietet Unternehmen mit internationalen Aktivitäten einen umfassenden Überblick über Musterverträge/Vertragsmuster in gedruckter Form und im Internet.
Market Access Database (MADB)
Die interaktive Datenbank der Europäischen Kommission gibt allen exportorientierten europäischen Unternehmen Hilfestellung zum Markteintritt in Drittländer (NICHT-EU-Länder). Alle europäischen Unternehmen können auf die Datenbank kostenlos zugreifen. Die MADB gibt Auskunft über Handelshemmnisse, produktspezifische Importformalitäten, Zolltarife nach Zolltarifnummern, GATS (General Agreement on Trade in Services), Handelsstatistiken Studien etc. in Drittstaaten. Diese Informationen sind für europäische Exportunternehmen von besonderer Relevanz, z.B. bei der Auswahl neuer Exportmärkte oder Verhandlungen mit lokalen Importeuren.
Zollabwicklungssystem ATLAS/ Zooversandverfahren NCTS/
Bundesministerium der Finanzen
ATLAS ist ein internes Informatikverfahren der deutschen Zollverwaltung. Es wurde auf der Grundlage von Artikel 4a Abs. 1 ZK-DVO entwickelt. Mit ATLAS werden schriftliche Zollanmeldungen und Verwaltungsakte (z.B. Einfuhrabgabenbescheide) durch elektronische Nachrichten ersetzt. Dadurch wird die Zollabfertigung und Zollsachbearbeitung automatisiert, vereinfacht und beschleunigt. Sämtliche Dienststellen der deutschen Zollverwaltung sind mit den für ihre Aufgabenbereiche erforderlichen ATLAS-Fachverfahren ausgestattet. Weitere Informationen zum elektronischen Zollabwicklungssystem ATLAS und dem elektronischen EU-Zollversandverfahren NCTS finden Sie hier.
